Archiv für Dezember 2012

12. Januar: Auf nach Magdeburg

Magdeburg Nazifrei
Am 12. Januar findet in Magdeburg erneut einer der größten Naziaufmärsche des Landes statt. Aus dem Aufruf des Bündnisses Magdeburg Nazifrei heißt es:

Naziuffmarsch in Machdeburch – ham wa echt keen Bock druff!
Hunderte Menschen haben bereits im Januar 2012 gegen den Naziaufmarsch demonstriert. Im kommenden Jahr wollen wir einen Schritt weiter gehen. Wie in Dresden und anderen Städten bereits erfolgreich organisiert, wollen wir auch in Magdeburg den Naziaufmarsch verhindern. Wir leisten zivilen Ungehorsam und sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen den Aufmarsch zu verhindern. Ziviler Ungehorsam wird uns dazu dienen, die eigenen Grundrechte auszuüben. So urteilte beispielsweise das Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2011, dass mit der Verhinderung eines Aufmarsches von Neonazis ein darüber hinausgehender Zweck, nämlich die Kundgabe der eigenen Meinung in der Öffentlichkeit, verfolgt wird. Damit genießt auch eine solche Versammlung bzw. Aktion Grundrechtsschutz. Ziviler Ungehorsam zeichnet sich dadurch aus, dass er zivile, also friedliche Mittel, anwendet und jede Eskalation vermieden wird. […]

Unterstützt uns und kommt am 12. Januar 2013 in unsere Stadt. Wir wollen, gemeinsam mit antifaschistischen Kräften von hier und überall, den Aufmarsch der Nazis verhindern: Wenn die marschieren, werden wir blockieren!

Reisemöglichkeiten finden sich bei der Busbörse.

Nazikundgebungen am 23. in Dortmund

Laut Blick nach Rechts plant am Sonntag die vermeintliche Nachfolgeorganisation des „Nationalen Widerstands Dortmund“ drei Kundgebungen an verschiedenen Standorten in Dortmund. Bnr.de berichtet dazu wie folgt:


„In räumlicher Nähe dreier Politiker“ rufe man zu den Veranstaltungen auf, teilte die Partei „Die Rechte“ heute mit. Die Aktionen richten sich gegen drei Dortmunder, die zum Feindbild der regionalen Neonazi-Szene geworden sind: Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD), der ehemalige DGB-Landesvorsitzende und jetzige NRW-Arbeits- und -Sozialminister Guntram Schneider (SPD) sowie die stellvertretende Fraktionschefin der Grünen im Düsseldorfer Landtag, Daniela Schneckenburger.

Aktuelle Informationen zu möglichen Gegenveranstaltungen gibt es in der naher Zukunft auf der Seite der Antifa Union Dortmund.

Update: Einen Bericht zu den Nazikundgebungen findet ihr bei Der Westen.

Verurteilungen nach Hitlergrüßen

Erfreulicherweise kam es nach den Hitlergrüßen, welche während des „nationalen Freudentaumels“ beim „Public Viewing“ gezeigt wurden (siehe: hier), zu juristischen Konsequenzen. Zwei Personen (19&22) wurden zu Geldstrafen verurteilt. Der Soester Anzeiger berichtet, wie folgt:


SOEST – Wegen des Zeigens eines Hitlergrußes beim Public Viewing des EM-Spiels zwischen Deutschland und Griechenland mussten sich zwei Soester nun vor Gericht verantworten. Das Gericht sah ihre Schuld als erwiesen an

Auch wenn die beiden 19- und 22-Jährigen ihre Taten vom 22. Juni bestritten: Das Gericht sah ihre Schuld nach den Aussagen der Zeugen als erwiesen an. Zumal die Sicherheitskräfte eigens vom Schlachthof angewiesen worden waren, auf verfassungsfeindliche Aktivitäten zu achten.

Daher war einer der Mitarbeiter der Sicherheitsfirma eigens auf die Bühne gestellt worden, um den Saal nach derartigen Gesten im Blick zu behalten. „Und das waren nicht bloß Hände, die zum Jubel erhoben wurden, das waren eindeutige Hitlergrüße während der Nationalhymne“, so der junge Mann, dem der Jüngere der beiden direkt aufgefallen war aufgrund seines kurzen Haars und eines Pullovers einer Marke, die bevorzugt von Mitgliedern der rechten Szene getragen wird. „Und leider erfüllte sich das Klischee.“

Dabei sah das Gericht den 19-Jährigen als die treibende Kraft an. Aus schwierigen Familienverhältnissen stammend, schon als Kind durch Aggressivität auffällig geworden, kam er seiner Schulpflicht kaum nach. Er wurde mehrmals straffällig, schaffte es jedoch auch ohne Hauptschulabschluss, eine Vollzeitstelle im Baubereich zu bekommen. Jetzt muss er eine Geldstrafe in Höhe von 50 Tagessätzen zu je 50 Euro zahlen.

Sein 22-jähriger Kumpel verdient als Azubi nur 316 Euro im Monat, war bislang ein unbeschriebenes Blatt und hatte sich nach Auffassung des Gerichts nur mitreißen lassen. Er muss 50 Tagessätze zu je zehn Euro zahlen. Hinzu kommen jeweils die Gerichtskosten.

Quelle: http://www.soester-anzeiger.de/nachrichten/kreis-soest/soest/soest-hitlergruss-em-spiel-gericht-2659994.html

Naziaufmarsch in Bergkamen (Kreis Unna)

Vor einigen Tagen wurde bekannt, dass im Kreis Unna, genauer in Bergkamen, ein Naziaufmarsch für den 08.12 angemeldet wurde. Das Motto der Nazis lautet, kreativer Weise, „gegen Kinderschänder“. Die Antifa United ruft als Protest zu einer Kundgebung um 14:30 auf dem Marktplatz in Bergkamen auf. Es sollen „Tröten, Trillerpfeifen und andere Geräte zum Krachmachen“ mitgebracht werden. Aktuelle Informationen gibt es auf http://antifaunited.blogsport.de/.

Erklärungen, warum Nazis das Thema Kindesmissbrauch immer wieder aufgreifen, gibt es zum Beispiel im Netz-gegen-Nazis und auf Publikative.org. Soviel vorab: Mit Menschenwürde, Opferhilfe oder Gerechtigkeit hat es nichts zu tun.

Update: Die Antifa United meldet heute folgendes:


Naziaufmarsch abgesagt.

Nach übereinstimmenden Aussagen der Polizei und des Anmelders wurde der für Samstag geplante Naziaufmarsch gestern abgesagt. Der aus persönlichen Gründen verhinderte Anmelder hatte offenbar niemanden gefunden, der an seiner Stelle den Aufmarsch anmelden wollte.

Die Antifa UNited begrüßt diesen Umstand und wird auf die geplante Kundgebung am Samstag verzichten. Das ebenfalls als Gegenaktion umdeklarierte Adventssingen auf dem Wehnerplatz wird stattfinden, allerdings im ursprünglich geplanten Rahmen.

Ein entspanntes Wochenende wünscht die

Antifa UNited